Verfahrensgang

• BPatG, 03.09.2003 - 32 W (pat) 239/02
• BPatG, 15.09.2003 - 32 W (pat) 239/02

Papierfundstellen

• GRUR 2004, 433

Wird zitiert von ... (18)

• BPatG, 26.07.2022 - 26 W (pat) 38/17
  Die Benutzung der Drittkennzeichen - vor dem Anmeldetag der angegriffenen Marke - muss liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder vom Inhaber der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht sein, weil nur insoweit der Verkehr genötigt und daran gewöhnt sein kann, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten, weshalb er weniger Verwechslungen unterliegt (…BGH GRUR GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B;… GRUR 2009, 766 Rdnr. 32 - Stofffähnchen; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; BPatG GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE).
• BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

  Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen …

  bb) Hinzu kommt, dass eine Schwächung, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, voraussetzt, dass die Benutzung der Drittkennzeichen liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder von der Inhaberin der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht ist (…BGH GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B; GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet).
• BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 24/18
  Die Benutzung der Drittkennzeichen - vor dem Anmeldetag der angegriffenen Marke - muss liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder vom Inhaber der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht sein, weil nur insoweit der Verkehr genötigt und daran gewöhnt sein kann, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten, weshalb er weniger Verwechslungen unterliegt (…BGH GRUR GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B;… GRUR 2009, 766 Rdnr. 32 - Stofffähnchen; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; BPatG GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE).

 
• BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 594/20
  Die Benutzung der Drittkennzeichen - vor dem Anmeldetag der angegriffenen Marke - muss liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder vom Inhaber der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht sein, weil nur insoweit der Verkehr genötigt und daran gewöhnt sein kann, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten, weshalb er weniger Verwechslungen unterliegt (…BGH GRUR GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B;… GRUR 2009, 766 Rdnr. 32 - Stofffähnchen; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; BPatG GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE).
• BPatG, 24.03.2022 - 25 W (pat) 528/21
  Er unterliegt deshalb weniger Verwechslungen (…vgl. BGH GRUR GRUR 2012, 930 Rn. 40 - Bogner B/Barbie B;… a. a. O., Rn. 32 - Stofffähnchen I; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; BPatG GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE).
• BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13

  Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke …

  Ferner muss ihre Benutzung liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder vom Inhaber der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht sein, weil nur insoweit der Verkehr genötigt und daran gewöhnt sein kann, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten, und deshalb weniger Verwechslungen unterliegt (…BGH GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B; GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE; GRUR 2001, 1161, 1162 CompuNet/ComNet).
• BPatG, 03.07.2023 - 26 W (pat) 19/17
  Die Benutzung der Drittkennzeichen - vor dem Anmeldetag der angegriffenen Marke - muss liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder vom Inhaber der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht sein, weil nur insoweit der Verkehr genötigt und daran gewöhnt sein kann, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten, weshalb er weniger Verwechslungen unterliegt (…BGH GRUR GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B;… GRUR 2009, 766 Rdnr. 32 - Stofffähnchen; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; BPatG GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE).
• BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 21/17
  Die Benutzung der Drittkennzeichen - vor dem Anmeldetag der angegriffenen Marke - muss liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder vom Inhaber der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht sein, weil nur insoweit der Verkehr genötigt und daran gewöhnt sein kann, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten, weshalb er weniger Verwechslungen unterliegt (…BGH GRUR GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B;… GRUR 2009, 766 Rdnr. 32 - Stofffähnchen; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; BPatG GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE).
• BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 20/17
  Die Benutzung der Drittkennzeichen - vor dem Anmeldetag der angegriffenen Marke - muss liquide, also unstreitig oder amtsbekannt, oder vom Inhaber der angegriffenen Marke glaubhaft gemacht sein, weil nur insoweit der Verkehr genötigt und daran gewöhnt sein kann, wegen des Nebeneinanderbestehens mehrerer ähnlicher Marken sorgfältiger auf etwaige Unterschiede zu achten, weshalb er weniger Verwechslungen unterliegt (…BGH GRUR GRUR 2012, 930 Rdnr. 40 - Bogner B/Barbie B;… GRUR 2009, 766 Rdnr. 32 - Stofffähnchen; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; BPatG GRUR 2004, 433, 434 - OMEGA/OMEGA LIFE).
• BPatG, 10.08.2016 - 27 W (pat) 11/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "X Media Sports/Xmedias" - Dienstleistungsähnlichkeit …

  Sind die Markenbestandteile demnach aber hinsichtlich ihrer Kennzeichnungskraft gleich zu beurteilen, so vermag keiner von diesen den Gesamteindruck der jüngeren Marke zu prägen (BPatG GRUR 2004, 433, 434 OMEGA/OMEGA LIFE).
• BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 15/17
• BPatG, 19.06.2023 - 29 W (pat) 524/21
• BPatG, 31.07.2023 - 26 W (pat) 514/22
• BPatG, 23.11.2020 - 28 W (pat) 520/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "leckerlogisch/LECKER/LECKER Bakery …
• BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung …
• BPatG, 08.04.2009 - 29 W (pat) 107/06
• BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 18/19
• BPatG, 27.09.2012 - 30 W (pat) 87/10

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr der Wortmarken …